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Aufgrund der Strafe gegen Google will Trump die Zölle auf EU-Ware erhöhen und eine Untersuchung einleiten. Er bezeichnete die Entscheidung der EU als »Abzocke«.

Quelle: DIE ZEIT, AFP, Reuters, dpa,

man

24. Juli 2026, 20:56 Uhr

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Nachdem die EU eine Millionenstrafe gegen Google gestellt hat, droht US-Präsident Donald Trump nun mit einer Erhöhung der Handelszölle. Die EU werde einen »sehr hohen Preis« für die Strafzahlung von 890 Millionen Euro zahlen, teilte Trump in seinem Onlinedienst Truth Social mit. Er kündigte eine neue Untersuchung gegen die EU an, um die angebliche »Abzocke amerikanischer Unternehmen und damit der amerikanischen Steuerzahler« zu prüfen. Die Zölle würden so bald wie möglich verhängt, schrieb der Präsident weiter.

Am Donnerstag hatte die EU die Strafe gegen Google verhängt. Nach Ansicht der Europäischen Kommission verstößt der US-Konzern mit seiner Suchmaschine sowie dem App-Marktplatz Google Play gegen Wettbewerbsregeln und benachteiligt die Konkurrenz widerrechtlich.

Der US-Präsident verhängte zuletzt bereits neue Zölle für Einfuhren europäischer Produkte. Die US-Regierung begründete dies mit einem angeblich unzureichenden Vorgehen der EU gegen Zwangsarbeit. 

Dieses Argument benutzen die USA, um gegen insgesamt rund 60 Handelspartner neue Zölle zu erheben. Dabei beruft sich die Trump-Regierung auf den Paragrafen 301 des US-Handelsgesetzes von 1974. Dieser räumt der Regierung die Möglichkeit ein, bei nachweislich »ungerechtfertigten, unangemessenen oder diskriminierenden« Handelspraktiken aktiv zu werden und etwa Zölle zu erheben. Voraussetzung dafür ist, dass zuvor Untersuchungen durchgeführt, Kommentare eingeholt und Anhörungen abgehalten wurden.